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Das BÜPF
Das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
Worum geht es?
Seit dem 1. März 2018 sind das neue Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) sowie die Verordnungen in Kraft, die es zu dessen Umsetzung braucht. Die Schweiz bekommt damit eine zeitgemässe, klare Rechtsgrundlage für die Auswertung des Post- und Fernmeldeverkehrs zur Klärung von schweren Straftaten. Das neue Gesetz stellt namentlich sicher, dass sich Straftäter den Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden nicht einfach dadurch entziehen können, dass sie über das Internet verschlüsselt kommunizieren.
Teilrevisionen vier Ausführungserlasse des Bundesgesetzes über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)
- Vernehmlassungsvorlage VÜPF
- Vernehmlassungsvorlage GebV-ÜPF
- Vernehmlassungsvorlage VD-ÜPF
- Vernehmlassungsvorlage VVS-ÜPF
- Erläuternder Bericht
Revision Verordnung über die Finanzierung der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (FV-ÜPF)
Hilfsmittel
- Die Auskunfts- und Überwachungstypen
- Übersicht Bearbeitungszeiten VD-ÜPF
- Merkblatt WLAN (Wireless LAN Information Sheet)
- FAQ
*Diese Dokumente stehen nur in Englisch zur Verfügung
Bundesgesetz über den Nachrichtendienst
Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (19.032)
- Botschaft zum PMT
- Parlamentarische Beratungen
- PMT (AS 2021 565)
- VPMT (AS 2022 301)
- Erläuternder Bericht VPMT
Administrative Erleichterung und Entlastung des Bundeshaushalts, Bundesgesetz (20.067)
- Botschaft zum Bundesgesetz über administrative Erleichterungen und die Entlastung des Bundeshaushalts
- Parlamentarische Beratungen
Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (13.025)
- Botschaft zum BÜPF
- Parlamentarische Beratungen
- BÜPF, SR 780.1
- VÜPF, SR 780.11
- Erläuternder Bericht VÜPF
- GebV-ÜPF, SR 780.115.1
- Erläuternder Bericht GebV-ÜPF
- VVS-ÜPF, SR 780.12
- Erläuternder Bericht VVS-ÜPF
- VD-ÜPF, SR 780.117
- VD-ÜPF Annex 1*
- VD-ÜPF Annex 2*
- Erläuternder Bericht VD-ÜPF
- VBO-ÜPF, SR 780.112
- Erläuternder Bericht VBO-ÜPF
Fernmeldegesetz (17.058)
Letzte Aktualisierung: 05.06.2023 - 11:36